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Einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht und Markenrecht
Im Wettbewerbsrecht ist die einstweilige Verfügung neben der Abmahnung das am häufigsten vorkommende Rechtsinstitut. Sie dient der schnellen, wenn auch vorläufigen, Regelung eines Rechtsstreits. Alle wichtigen Informationen für Unternehmer und Selbständige gibt es davor auch schon in meinem Erklärvideo, auf den Punkt gebracht und einfach erklärt! Achtung: dieser Beitrag behandelt die einstweilige Verfügung im Zusammenhang […]
Abmahnung als Ebay-Verkäufer
Auf der Auktionsplattform Ebay sind viele gewerbliche Händler unterwegs, aber auch Menschen, die im privaten Rahmen nicht mehr benötigte Dinge verkaufen. Wenn Sie nur ab und zu mal ein Kleidungsstück oder ein Buch verkaufen, müssen Sie sich in der Regel keine Gedanken über eine Abmahnung machen. Anders sieht es aus, wenn Sammlungen aller Art aufgelöst […]
Illegales Tauschbörsenangebot - ein oft nicht bekanntes Risiko
Nutzen Sie ein illegales Tauschbörsenangebot, führt dies zu teuren Abmahnungen oder sogar strafrechtlichen Konsequenzen. Daher sollten Sie im Vorfeld immer prüfen, ob die Person, die Inhalte wie Musik, Filme oder Literatur teilt, die entsprechenden Rechte an den Inhalten besitzt. Ist dies für Sie nicht möglich, sollten Sie auf dieses Angebot verzichten. Inhalt Wie funktionieren TauschbörsenGrundsätzlich […]
Werberecht: was erlaubte Werbung von unlauterem Wettbewerb unterscheidet
Werbung erreicht mögliche Kunden und ist deshalb wichtig. Je positiver das Werbeversprechen, umso mehr Menschen fühlen sich angesprochen. Der Werbende kann mehr verkaufen und seine Umsätze steigern. Doch bei ihrem Bestreben, so viele Kunden wie möglich zu erreichen, schießen manche über das Ziel hinaus. Die Folge sind häufig kostspielige Abmahnungen, die das Unternehmen im schlimmsten […]
Abmahnung nach dem UWG - so lassen sich nachteilige Rechtsfolgen vermeiden!
Insbesondere Online-Händler werden im Zusammenhang mit Marketing-Aktivitäten häufig mit einer Abmahnung nach dem UWG eines Mitbewerbers oder eines Wettbewerbsverein konfrontiert. Was in diesem Fall zu tun ist, erläutert dieser Beitrag. Inhalt 1. Einleitung2. Welche Voraussetzungen müssen für eine Abmahnung gegeben sein? 3. Was ist bei einer Abmahnung nach dem UWG generell zu beachten?4. Wie sollten […]
Urheberrecht und Verjährung - Was muss ich wissen?
Persönliche geistige Schöpfungen unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz, der keiner Eintragung in ein amtliches Register bedarf. Dieser Schutz entsteht mit der Schöpfung eines Werkes, bei dem es sich um ein wissenschaftliches, künstlerisches oder literarisches Werk handeln kann. Nur dem Urheber stehen Urheberpersönlichkeitsrechte zu. Das bedeutet, dass nur er das Recht hat, sein Werk wirtschaftlich zu verwerten […]
Vergleichende Werbung: Was ist zulässig und was nicht?
Im Bereich der Werbung soll ein potentieller Kunde von dem eigenen Produkt oder der angebotenen Dienstleistung überzeugt und ein Kaufreiz ausgelöst werden. Da es in praktisch allen Bereichen eine Vielzahl von Mitbewerbern gibt, ist es für einen Anbieter von großer Bedeutung, der Konkurrenz überlegen oder zumindest gleichgestellt zu sein. War vergleichende Werbung in Deutschland früher […]
Abmahnung durch die Deutsche Umwelthilfe - was nun?
Haben auch Sie eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) erhalten mit der Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben und die dadurch entstandenen Anwaltskosten zu zahlen? Tatsächlich ist die DUH berechtigt, Abmahnungen auszusprechen, wovon sie auch regen Gebrauch macht. Was steckt dahinter und was können Sie gegen die Abmahnung durch die Deutsche Umwelthilfe tun? Wir geben Antworten […]
Abmahnung der Wettbewerbszentrale - So reagieren Sie richtig!
Wenn Sie eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale in Ihrer Post vorfinden, sollten Sie den Brief nicht auf die leichte Schulter nehmen. In den Anlagen finden Sie eine Rechnung für Aufwendungsersatz in Höhe von zumeist 200 bis 300 Euro und eine Unterlassungserklärung mit einer angekündigten Vertragsstrafe von bis zu 4.000 Euro bei zukünftigen Zuwiderhandlungen. Aus meiner langjährigen […]
Abmahnung IDO? Warum dies ein Fall für den Anwalt ist!
Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) ist ein rühriger Verband. Ein Schwerpunkt seiner Arbeiten: Abmahnungen. Die Fachanwälte des IDO halten Ausschau nach Wettbewerbsverstößen und verschicken wellenweise Abmahnungen an Online-Händler. Wie gehen Sie am geschicktesten mit einer Abmahnung des IDO um? Müssen Sie überhaupt reagieren? Sind Sie mit der Einmalzahlung den […]
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