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Uns liegt eine Abmahnung von Herrn Fred Zahn vom 26.11.2018 vor. Herr Zahn ist Inhaber des Onlineshops Oliceto mit Sitz in Marburg. Er wird vertreten durch Rechtsanwalt Ralf Tervooren aus Flensburg. Inhalte dieser Seite Inhalt der Abmahnung Was wird gefordert? Sind...

Im Wettbewerbsrecht ist die einstweilige Verfügung neben der Abmahnung das am häufigsten vorkommende Rechtsinstitut. Sie dient der schnellen, wenn auch vorläufigen, Regelung eines Rechtsstreits. Die Gerichte haben extra Notdienste eingerichtet, so dass eine...

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) enthält verschiedene Vorschriften, die Urheber bzw. Personen schützen sollen, die so genannte Werke geschaffen haben. Hierbei sind Werke allgemein als Ergebnisse geistiger Schöpfung zu betrachten, die gewisse Voraussetzungen erfüllen...

Die Unterlassungserklärung ist der Dreh- und Angelpunkt einer Abmahnung. In ihr stellt der Abmahner bestimmte Forderungen auf. Selbst wenn es für Abgemahnte verlockend erscheint, die Sache auf diese Weise schnell aus der Welt zu schaffen: Durch Ihre Unterschrift kommt...

Im Deutschen Patent- und Markenamt sind derzeit mehr als 815.000 unterschiedliche Markennamen registriert und jeden Tag kommen neue Einträge hinzu. Aufgrund dieser großen Anzahl ist es nicht verwunderlich, dass bestimmte Markenzeichen und Markennamen immer wieder –...

Markenanmeldern fehlt oft die nötige Erfahrung, um Fehlerquellen bei der Markenanmeldung zu überblicken. Kleine Unachtsamkeiten haben bei einer Markenanmeldung leider erhebliche Wirkung. Insbesondere das finanzielle Risiko ist groß. Wir haben die...

Eine Markenanmeldung lohnt sich in jedem Fall: Eine Marke ist das Gesicht der Firma – und das sollte man nicht verlieren! Was ist eine Marke? Warum sollte man eine Marke anmelden? Was kann als Marke eingetragen werden? Wie wird eine Marke...

Bekanntlich ist am 25.05.2018 die Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten. Zeit für ein erstes FAQ zum Thema Abmahnung der Datenschutzerklärung. 1. Besteht eine Pflicht zur Angabe einer Datenschutzerklärung? Ja, gemäß § 13 Abs. 1...