Das öffentliche Leben steht nahezu still. Dennoch machen rechtliche Probleme und Fragestellungen auch in Zeiten von COVID-19 keine Pause. Wir sind für Sie da! Nutzen Sie unser virtuelles Mandat. Wir beraten Sie per Telefon per Email per Fax per Videokonferenz...

Wie können Sie mit einem Gebrauchsmuster Ihre Erfindung schützen? Forschung, Entwicklung sowie die praxistaugliche Umsetzung neuer Ideen sind mit viel Zeit und hohem finanziellem Aufwand verbunden. Deshalb sind Forscher und Unternehmen daran interessiert, ihre...

Die Eindämmung der Corona-Infektionen in Deutschland ist eine der größten Herausforderungen unserer jüngsten Geschichte. Regierungen weltweit beschließen umfangreiche Maßnahmen. Die getroffenen Maßnahmen haben erheblich, teils drastische Auswirkungen auf unseren...

Auf das Bauchgefühl hören, ist manchmal nicht die schlechteste Idee. Wenn Sie jedoch einen Markennamen finden wollen, der Ihre Marke erfolgreich macht, sollten Sie ein wenig mehr Zeit investieren. Ein Markenname ist das erste, was Kunden mit einem Produkt in...

Vor einer Markenanmeldung einfach mal Google starten oder im DPMA-Register nachschauen? Das ist grundsätzlich richtig, reicht aber als professionelle Markenrecherche bei Weitem nicht aus.​ Unliebsame Folgen wie Abmahnungen und langwierige Verfahren sind als Risiko...

Die eigene Firma ist ein hohes Gut. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, den Firmennamen schützen zu lassen. Und das möglichst rechtzeitig. Sie ist darauf angewiesen, nicht mit anderen Unternehmen, schon gar nicht mit Mitbewerbern, verwechselt zu werden. In diesem...

Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung ist keine Seltenheit. Bei der Darstellung der Widerrufsbelehrung kommt es immer wieder zu Fehlern. Für den Verbraucher selbst sind diese in der Regel nicht klar erkennbar. ​Bei bestimmten Verbraucherverträgen ist eine...

Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen gilt als Grundgesetz der deutschen Wirtschaft. In der Umgangssprache wird es auch als Kartellgesetz bezeichnet. Es stellt den in der Bundesrepublik Deutschland herrschenden Grundsatz der Wettbewerbsfreiheit sicher. Damit...

Sie haben eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Worum es hier geht, ist mit einem Begriff definiert - Urheberrechtsverletzung. Urheberrechtlich geschütztes Material darf nicht ohne Zustimmung des Urhebers verwendet werden. Der Vorwurf bei einer Filesharing...

Sie fragen sich, ob und warum eine Markenüberwachung für Sie sinnvoll ist? In unserem Blogbeitrag Markenanmeldung: Fragen, Antworten und typische Fehler haben wir bereits über die nach unserer Ansicht größten Fehler bei der Markenanmeldung berichtet. In diesem Artikel...

Denken Sie über ein gerichtliches Mahnverfahren nach? Sie haben Ihre Leistung erbracht, aber Ihr Kunde zahlt trotz wiederholter Aufforderung nicht? Dann empfiehlt sich die Beantragung eines Mahnbescheides.Durch Beantragung eines Mahnbescheides können Sie Ihre...

Dieser Beitrag erklärt Ihnen alles Wichtige zum Thema "Patent anmelden". In Deutschland werden jedes Jahr gut 70.000 Patente bzw. Gebrauchsmuster angemeldet. Für nur wenige der eingereichten Erfindungen werden Patente erteilt. Wirtschaftlich betrachtet sind auch nicht...

Unlauterer Wettbewerb - Ein Beispiel: Stellen Sie sich einmal vor, Sie bieten eine Dienstleistung oder ein Produkt an und halten sich dabei gewissenhaft an alle geltenden Vorschriften und Auflagen. Nun sind Sie mit Ihrem Angebot natürlich nicht allein auf dem Markt,...

Rechtssicherer Onlineshop: Das A&O eines jeden Gewerbebetreibenden! Ein eigener Onlineshop erfordert im Vorfeld große Anstrengungen, ausgefeilte Marktkenntnisse und die feste Überzeugung, das Richtige zu tun. Um das Ergebnis dieser Mühe nicht durch Abmahnungen von...

In diesem Beitrag möchte ich die typischen Fragen und Antworten im Zusammenhang mit einer Markenanmeldung erläutern. Eine Markenanmeldung lohnt sich in jedem Fall. Denn eine Marke ist das Gesicht der Firma – und das sollte man nicht verlieren! Allerdings fehlt...

eBay Konto gesperrt: Für viele eBay-Händler bedeutet es das Aus! Denn schnell steht die wirtschaftliche Existenz auf dem Spiel. Insbesondere, wenn der Händler seinen Lebensunterhalt nur über diese eine Plattform bestreitet. Die Sperrung trifft einen Shopbetreiber so...

Waldorf Frommer Abmahnung: Die Anwaltskanzlei kann es nicht lassen - immer wieder verschickt sie unzählige Abmahnungen an Internet-User. Der Vorwurf lautet stets gleich – die Empfänger sollen Film- und Musikdateien illegal im Internet getauscht haben. Das Schreiben...

In diesem Beitrag möchte ich darauf eingehen, was einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz von einem normalen Rechtsanwalt unterscheidet und worin seine Vorteile liegen. Suchen Sie professionelle Hilfe in diesem Bereich, bin ich Ihr richtiger Ansprechpartner....

Uns liegt eine Abmahnung von Herrn Fred Zahn vom 26.11.2018 vor. Herr Zahn ist Inhaber des Onlineshops Oliceto mit Sitz in Marburg. Er wird vertreten durch Rechtsanwalt Ralf Tervooren aus Flensburg. Inhalte dieser Seite 1. Inhalt der Abmahnung 2. Was wird gefordert?...

Im Wettbewerbsrecht ist die einstweilige Verfügung neben der Abmahnung das am häufigsten vorkommende Rechtsinstitut. Sie dient der schnellen, wenn auch vorläufigen, Regelung eines Rechtsstreits. Die Gerichte haben extra Notdienste eingerichtet, so dass eine...

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) enthält verschiedene Vorschriften, die Urheber bzw. Personen schützen sollen, die so genannte Werke geschaffen haben. Hierbei sind Werke allgemein als Ergebnisse geistiger Schöpfung zu betrachten, die gewisse Voraussetzungen erfüllen...

Die Unterlassungserklärung ist der Dreh- und Angelpunkt einer Abmahnung. In ihr stellt der Abmahner bestimmte Forderungen auf. Selbst wenn es für Abgemahnte verlockend erscheint, die Sache auf diese Weise schnell aus der Welt zu schaffen: Durch Ihre Unterschrift kommt...

Im Deutschen Patent- und Markenamt sind derzeit mehr als 815.000 unterschiedliche  Markennamen registriert  und jeden Tag kommen neue Einträge hinzu.Aufgrund dieser großen Anzahl ist es nicht verwunderlich, dass bestimmte Markenzeichen und Markennamen...

Bekanntlich ist am 25.05.2018 die Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten. Zeit für ein erstes FAQ zum Thema Abmahnung der Datenschutzerklärung. 1. Besteht eine Pflicht zur Angabe einer Datenschutzerklärung? Ja, gemäß § 13 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) § 13 Abs....