Markenanmeldung mit EU-Förderung: Jetzt aktiv werden & sparen
Markenanmeldung mit EU-Förderung: Sie sind ein kleines oder mittleres Unternehmen und wollen eine EU-Marke beantragen? Dann kann der Ideas Powered for business SME Fund Ihnen wertvolle finanzielle Unterstützung bringen. Wie das funktionert und was Sie dafür benötigen,...
Recht auf Vergessenwerden Art. 17 DSGVO – Spuren im Internet beseitigen
Das Recht auf Vergessenwerden wird im Zeitalter der Digitalisierung immer wichtiger. Es soll sicherstellen, dass personenbezogene Daten nicht für alle Ewigkeit im Internet verfügbar sind und gibt Ihnen die Möglichkeit, verschiedene Informationen zu Ihrer Person...
Rufschädigung im Internet – Was Sie bei unwahren Aussagen tun können
Das Internet eröffnet die Möglichkeit schnell und unkompliziert Informationen und Neuigkeiten mit einer Vielzahl von Personen zu teilen. Diese Schnelllebigkeit birgt jedoch auch Risiken. Der gute Ruf einer Person oder eines Unternehmens kann binnen kürzester Zeit...
Markenlizenzvertrag: Vorteile – Inhalt – richtige Formulierung
Sie sind bereits Inhaber einer Marke und wollen diese nun gewinnbringend verwerten? Damit Sie rechtlich abgesichert sind, ist ein Markenlizenzvertrag mit potentiellen Nutzern unumgänglich. Was Sie hierbei genau beachten müssen und wie Sie richtig vorgehen, erläutert...
DSGVO Abmahnung erhalten? – Was Sie jetzt wissen müssen
Seit 2018 stärkt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) den Verbraucherschutz. Dies hat jedoch einen unangenehmen Nebeneffekt: Es häufen sich seitdem Abmahnungen wegen angeblicher Datenschutzverstöße. Wann eine solche Abmahnung DSGVO zulässig ist und durch wen sie...
Gewerbliche Schutzrechte – innovative Ideen rechtlich schützen
Egal ob ausgefallene Designs, intelligente Patente oder einprägsame Markennamen – viele Ideen haben wirtschaftlichen Wert und können im internationalen Wettbewerb die Grundlage für Erfolg sein. Um sich gegen Nachahmer wehren zu können, ist eine rechtliche Absicherung...
Geschmacksmuster anmelden – umfassender Schutz in wenigen Schritten
Ein gelungenes Design erhöht den Wiedererkennungswert bei Verbrauchern und steigert den Umsatz am Markt. Wir erklären Ihnen, wie Sie Ihre Gestaltungsideen als Geschmacksmuster anmelden und schützen und welche Vorteile sich durch ein eingetragenes Design bzw....
Selbstgemachtes im Internet verkaufen – worauf muss man achten?
Noch nie war es so einfach, Produkte zu verkaufen. Das Internet bietet einen globalen Markt, auf dem man von der Stecknadel bis zum Grundstück auf dem Mond so ziemlich alles feilbieten kann. So ist es kein Wunder, dass es auch Plattformen gibt, die speziell den...
Schleichwerbung in Musikvideos – ist das legal?
Wenn wir von Schleichwerbung in Musikvideos sprechen, verschwimmen oft die Grenzen zwischen künstlerischer Freiheit, politischer Korrektheit und illegaler Werbung. So auch in diesen Beispiel. Vom Standpunkt des Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz aus, wurde ich...
Die Verschwiegenheitserklärung (NDA) – Was Sie darüber wissen müssen!
Eine Verschwiegenheitserklärung NDA - die Abkürzung steht für den englischen Begriff non-disclosure agreement - ist ein schriftlich festgehaltenes Übereinkommen, in dem ein Stillschweigen über Verhandlungen und deren Ergebnisse, über vertrauliche Dokumente, Gespräche...
Markenrechte verkaufen – das ist zu beachten
Wenn Sie eine Marke besitzen und aus einem bestimmten Grund die Markenrechte verkaufen oder an jemand anderen übertragen möchten, ist dies rechtlich kein Problem - im Gegensatz zum Urheberrecht, das nach deutscher Gesetzgebung nicht verkäuflich ist. Bestimmte...
Domaingrabbing – wann eine Domainregistrierung problematisch wird
Von Domaingrabbing spricht man, wenn jemand gezielt Domains registrieren lässt, an denen andere ein großes Interesse haben könnten. Diese Praxis kann rechtsmissbräuchlich sein. Wir erklären, wie Sie Domaingrabbing abwehren oder sich gegen den Vorwurf verteidigen....
Künstlernamen schützen lassen – Tipps vom Anwalt!
Ein Künstlername ist ein Pseudonym, das vom bürgerlichen Namen abweicht. Seine Aufgabe ist, die Privatsphäre zu schützen. Der Künstlername garantiert außerdem einen hohen Wiedererkennungswert und hilft Künstlern, sich als Marke zu positionieren und zu etablieren. Um...
Produktpiraterie: Hier ist schnelles Handeln gefragt
Produktpiraterie ist kein Kavaliersdelikt. Die systematische Fälschung von Markenartikeln bedroht Unternehmen und Arbeitsplätze. Hier ein paar Zahlen, um den angerichteten Schaden zu verdeutlichen: 60 Milliarden vernichtete Einnahmen innerhalb der EU; über 64.000...
Patentverletzung – frühzeitig erkennen und richtig handeln
Warum Sie eine Patentverletzung rechtzeitig erkennen und richtig dagegen vorgehen sollten? Patente unterstützen die technologische Innovation in der Gesellschaft. Gleichzeitig bilden und schützen sie den wirtschaftlichen Wert eines Unternehmens. Um Patente sinnvoll zu...
Die Urheberrechtspersönlichkeit und das Urheberpersönlichkeitsrecht
Das Urheberrecht knüpft in wesentlichen Teilen an die Urheberrechtspersönlichkeit und das Urheberpersönlichkeitsrecht an. Die Urheberrechtspersönlichkeit stellt auf die besonders enge Beziehung eines Urhebers zu seinem Werk ab. Sie entwickelt sich aus diesem ganz...
Das bringt das neue Anti-Abmahn-Gesetz
Durch einige Vereine und Anwälte kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu massenhaft verschickten Abmahnungen. Diejenigen, die aus diesem Instrument ein Geschäftskonzept gemacht hatten, sollen nun durch ein neues Gesetz in die Schranken verwiesen werden. Dazu...
Domainrecht – 7 Hinweise vom Anwalt
Für Unternehmen ist ein Internetauftritt mittlerweile unerlässlich. Großen Einfluss auf den Erfolg hat unter anderem die Wahl einer passenden Domain. In diesem Zusammenhang ist auch das Domainrecht zu beachten. In dieses führen wir hier ein. Inhalte dieser...
Gewerblicher Rechtsschutz: Impressum abmahnen
Das Impressum gehört zu den sogenannten Pflichtinformationen einer gewerblich genutzten Webseite. Ist das Impressum nicht korrekt oder fehlen Informationen, kann es zu einer Abmahnung kommen, die aufgrund von Abmahnkosten und einer anfallenden Vertragsstrafe zu einer...
DSGVO: E-Mail Marketing nach der neuen Reform
nSeit dem 25. Mai 2018 ist die DSGVO - die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union - gültig. Auch wenn die Regelung nun schon fast zwei Jahre alt ist, gibt es immer noch eine Menge Unsicherheit im Umgang mit dem komplexen Regelwerk. Das betrifft...
Die Amazon Markenregistrierung – Tipps vom Anwalt
Mit der Amazon Markenregistrierung erwirken Sie für Ihre Produkte oder ihre Dienstleistung einen zusätzlichen Schutz auf dem Amazon-Marktplatz. Diese Registrierung ersetzt nicht die Markeneintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Amazon registriert nur...
Urheberrecht im Internet: Teurer Schmuck mit fremden Federn
Urheberrecht im Internet, dabei geht es um: das zufällig im Netz gefundene Foto, das einfach perfekt auf Ihre eigene Website passt. Die farbenfrohe kleine Grafik, die sich wunderbar als Markenzeichen des neuen Online-Shops macht. Doch Vorsicht! Viele, wenn nicht gar...
Bewertungen löschen – Tipps vom Rechtsanwalt
Bewertungen sind in vielen Branchen ein wichtiger Schlüssel zum Erfolg – oder sie gefährden den Umsatz. Wir erklären Ihnen, ob und wie Sie unzulässige Bewertungen löschen lassen können. Inhalt Negative Bewertungen erhalten – wie reagiere ich? Welche Bewertungen kann...
Bilderrechte kaufen: So vermeiden Sie rechtliche Probleme bei der Verwendung fremder Bilder
Ob Website oder Blog - ohne passende Bilder wirkt das Ganze langweilig und wenig einladend. Fotos und Grafiken erzeugen Aufmerksamkeit und Emotionen. Sie wecken die Neugier der Besucher und deren Lust, sich näher mit dem Inhalt der jeweiligen Seite zu beschäftigen....
Das Urheberrecht der Bilder – Hinweise vom Fachanwalt
Fotografien sind ein gefragtes Medium und besonders aus den digitalen Medien nicht mehr wegzudenken. Was aber steht genau im Urheberrecht über Bilder? Die Verbreitung über das Internet hat für den Urheber der Bilder viele Vorteile. Allerdings kommt es auch immer...
Mit oder ohne Erlaubnis: Wer darf wo Marken verkaufen?
Ganz gleich, ob Vichy oder Hugo Boss, ob Tom Tailor, Armani oder Fissler - Marken sind immer ein Qualitätsversprechen, das an einen bestimmten, zumeist höheren, Preis gekoppelt ist. Ihre Strahlkraft "färbt" stets auch ein wenig auf ihren Verkäufer ab. Die Frage, wer...
Gründe für eine Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz
Sie haben eine Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz erhalten und sehen sich mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung und hohen Abmahngebühren konfrontiert? Dann sollten Sie zeitnah handeln, um die Rechtmäßigkeit prüfen zu lassen und gegebenenfalls dagegen...
AGB erstellen – Die wichtigsten Hinweise vom Anwalt
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsinhalte, mit denen Unternehmen die vertraglichen Beziehungen zu ihren Kunden regeln. Für die meisten Firmen ist es sinnvoll, eigene AGB zu erstellen. Dabei müssen jedoch verschiedene Regeln...
Logo schützen lassen – worauf Sie achten müssen
Sie können jederzeit ein Logo schützen lassen. Das sichert Sie vor Nachahmung oder einer Übernahme durch dritte Personen oder Parteien ab. Gerade Logos haben im geschäftlichen Umfeld eine wichtige Wirkung. Ihr Logo repräsentiert Ihr Unternehmen und Ihre Marke. Es...
Einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht und Markenrecht
Im Wettbewerbsrecht ist die einstweilige Verfügung neben der Abmahnung das am häufigsten vorkommende Rechtsinstitut. Sie dient der schnellen, wenn auch vorläufigen, Regelung eines Rechtsstreits. Alle wichtigen Informationen für Unternehmer und Selbständige gibt es...
Abmahnung als Ebay-Verkäufer
Auf der Auktionsplattform Ebay sind viele gewerbliche Händler unterwegs, aber auch Menschen, die im privaten Rahmen nicht mehr benötigte Dinge verkaufen. Wenn Sie nur ab und zu mal ein Kleidungsstück oder ein Buch verkaufen, müssen Sie sich in der Regel keine Gedanken...
Illegales Tauschbörsenangebot – ein oft nicht bekanntes Risiko
Nutzen Sie ein illegales Tauschbörsenangebot, führt dies zu teuren Abmahnungen oder sogar strafrechtlichen Konsequenzen. Daher sollten Sie im Vorfeld immer prüfen, ob die Person, die Inhalte wie Musik, Filme oder Literatur teilt, die entsprechenden Rechte an den...
Werberecht: was erlaubte Werbung von unlauterem Wettbewerb unterscheidet
Werbung erreicht mögliche Kunden und ist deshalb wichtig. Je positiver das Werbeversprechen, umso mehr Menschen fühlen sich angesprochen. Der Werbende kann mehr verkaufen und seine Umsätze steigern. Doch bei ihrem Bestreben, so viele Kunden wie möglich zu erreichen,...
Abmahnung nach dem UWG – so lassen sich nachteilige Rechtsfolgen vermeiden!
Insbesondere Online-Händler werden im Zusammenhang mit Marketing-Aktivitäten häufig mit einer Abmahnung nach dem UWG eines Mitbewerbers oder eines Wettbewerbsverein konfrontiert. Was in diesem Fall zu tun ist, erläutert dieser Beitrag. Inhalt 1. Einleitung2. Welche...
Urheberrecht und Verjährung – Was muss ich wissen?
Persönliche geistige Schöpfungen unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz, der keiner Eintragung in ein amtliches Register bedarf. Dieser Schutz entsteht mit der Schöpfung eines Werkes, bei dem es sich um ein wissenschaftliches, künstlerisches oder literarisches Werk...
Vergleichende Werbung: Was ist zulässig und was nicht?
Im Bereich der Werbung soll ein potentieller Kunde von dem eigenen Produkt oder der angebotenen Dienstleistung überzeugt und ein Kaufreiz ausgelöst werden. Da es in praktisch allen Bereichen eine Vielzahl von Mitbewerbern gibt, ist es für einen Anbieter von großer...
Abmahnung durch die Deutsche Umwelthilfe – was nun?
Haben auch Sie eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) erhalten mit der Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben und die dadurch entstandenen Anwaltskosten zu zahlen? Tatsächlich ist die DUH berechtigt, Abmahnungen auszusprechen, wovon sie auch...
Abmahnung der Wettbewerbszentrale – So reagieren Sie richtig!
Wenn Sie eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale in Ihrer Post vorfinden, sollten Sie den Brief nicht auf die leichte Schulter nehmen. In den Anlagen finden Sie eine Rechnung für Aufwendungsersatz in Höhe von zumeist 200 bis 300 Euro und eine Unterlassungserklärung mit...
Abmahnung IDO? Warum dies ein Fall für den Anwalt ist!
Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) ist ein rühriger Verband. Ein Schwerpunkt seiner Arbeiten: Abmahnungen. Die Fachanwälte des IDO halten Ausschau nach Wettbewerbsverstößen und verschicken wellenweise...
Anwaltliche Hilfe in Zeiten von Corona
Das öffentliche Leben steht nahezu still. Dennoch machen rechtliche Probleme und Fragestellungen auch in Zeiten von COVID-19 keine Pause. Wir sind für Sie da! Nutzen Sie unser virtuelles Mandat. Wir beraten Sie per Telefon per Email per Fax per Videokonferenz...
Gebrauchsmuster: Die 5 häufigsten Fragen
Wie können Sie mit einem Gebrauchsmuster Ihre Erfindung schützen? Forschung, Entwicklung sowie die praxistaugliche Umsetzung neuer Ideen sind mit viel Zeit und hohem finanziellem Aufwand verbunden. Deshalb sind Forscher und Unternehmen daran interessiert, ihre...
Das Corona Virus und die Folgen: Die 15 häufigsten Fragen für Arbeitnehmer, Selbständige und Unternehmen
Die Eindämmung der Corona-Infektionen in Deutschland ist eine der größten Herausforderungen unserer jüngsten Geschichte. Regierungen weltweit beschließen umfangreiche Maßnahmen. Die getroffenen Maßnahmen haben erheblich, teils drastische Auswirkungen auf unseren...
Markennamen finden: So finden Sie ihn erfolgreich!
Auf das Bauchgefühl hören, ist manchmal nicht die schlechteste Idee. Wenn Sie jedoch einen Markennamen finden wollen, der Ihre Marke erfolgreich macht, sollten Sie ein wenig mehr Zeit investieren. Ein Markenname ist das erste, was Kunden mit einem Produkt in...
Markenrecherche: Selbst erledigen oder Profi beauftragen?
Vor einer Markenanmeldung einfach mal Google starten oder im DPMA-Register nachschauen? Das ist grundsätzlich richtig, reicht aber als professionelle Markenrecherche bei Weitem nicht aus. Unliebsame Folgen wie Abmahnungen und langwierige Verfahren sind als Risiko...
Markenschutz: 5 Fragen, 5 Antworten vom Fachanwalt!
Marken begegnen uns jeden Tag in Form von vielfältigen Produkten und Dienstleistungen - zu Hause, auf der Straße, im Supermarkt. Ob wir uns ins Auto setzen, uns die Nase putzen, beim Reisebüro den nächsten Urlaub buchen oder uns einen Kaffee kochen, dann tun wir das...
Einen Firmennamen schützen lassen? So geht’s richtig!
Die eigene Firma ist ein hohes Gut. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, den Firmennamen schützen zu lassen. Und das möglichst rechtzeitig. Sie ist darauf angewiesen, nicht mit anderen Unternehmen, schon gar nicht mit Mitbewerbern, verwechselt zu werden. In meinem...
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung: 5 wichtige Hinweise vom Fachanwalt
Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung ist keine Seltenheit. Bei der Darstellung der Widerrufsbelehrung kommt es immer wieder zu Fehlern. Für den Verbraucher selbst sind diese in der Regel nicht klar erkennbar. Bei bestimmten Verbraucherverträgen ist eine...
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen: Tipps für Unternehmer und Verbraucher
Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen gilt als Grundgesetz der deutschen Wirtschaft. In der Umgangssprache wird es auch als Kartellgesetz bezeichnet. Es stellt den in der Bundesrepublik Deutschland herrschenden Grundsatz der Wettbewerbsfreiheit sicher. Damit...
Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Tipps vom Anwalt!
Sie haben eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Worum es hier geht, ist mit einem Begriff definiert - Urheberrechtsverletzung. Urheberrechtlich geschütztes Material darf nicht ohne Zustimmung des Urhebers verwendet werden. Der Vorwurf bei einer Filesharing...
Markenüberwachung: Schützen und erhalten Sie Ihre Marke!
Sie fragen sich, ob und warum eine Markenüberwachung für Sie sinnvoll ist? In unserem Blogbeitrag Markenanmeldung: Fragen, Antworten und typische Fehler haben wir bereits über die nach unserer Ansicht größten Fehler bei der Markenanmeldung berichtet. In diesem Artikel...
Gerichtliches Mahnverfahren: 7 Tipps im Umgang mit offenen Rechnungen
Denken Sie über ein gerichtliches Mahnverfahren nach? Sie haben Ihre Leistung erbracht, aber Ihr Kunde zahlt trotz wiederholter Aufforderung nicht? Dann empfiehlt sich die Beantragung eines Mahnbescheides. Durch Beantragung eines Mahnbescheides können Sie Ihre...
Patent anmelden – Tipps vom Fachanwalt für Markenrecht!
Dieser Beitrag erklärt Ihnen alles Wichtige zum Thema "Patent anmelden". In Deutschland werden jedes Jahr gut 70.000 Patente bzw. Gebrauchsmuster angemeldet. Für nur wenige der eingereichten Erfindungen werden Patente erteilt. Wirtschaftlich betrachtet sind auch nicht...
Unlauterer Wettbewerb: Hinweise vom Fachanwalt für Wettbewerbsrecht!
Unlauterer Wettbewerb - Ein Beispiel: Stellen Sie sich einmal vor, Sie bieten eine Dienstleistung oder ein Produkt an und halten sich dabei gewissenhaft an alle geltenden Vorschriften und Auflagen. Nun sind Sie mit Ihrem Angebot natürlich nicht allein auf dem Markt,...
Rechtssicherer Onlineshop in 9 Schritten: Keine Chance für Abmahner!
Rechtssicherer Onlineshop: Das A&O eines jeden Gewerbebetreibenden! Ein eigener Onlineshop erfordert im Vorfeld große Anstrengungen, ausgefeilte Marktkenntnisse und die feste Überzeugung, das Richtige zu tun. Um das Ergebnis dieser Mühe nicht durch Abmahnungen von...
Markenanmeldung: Fragen, Antworten und typische Fehler
Markenanmeldung: Fragen, Antworten und typische FehlerIn diesem Beitrag möchte ich die typischen Fragen und Antworten im Zusammenhang mit einer Markenanmeldung erläutern. Einen Überblick über die 11 Fehler, die Sie bei der Markenanmeldung unbedingt vermeiden sollten,...
eBay Konto gesperrt: Was kann ich tun und wer hilft mir?
eBay Konto gesperrt: Für viele eBay-Händler bedeutet es das Aus! Denn schnell steht die wirtschaftliche Existenz auf dem Spiel. Insbesondere, wenn der Händler seinen Lebensunterhalt nur über diese eine Plattform bestreitet. Die Sperrung trifft einen Shopbetreiber so...
Waldorf Frommer Abmahnung: 5 wichtige Fakten und Verhaltensregeln
Waldorf Frommer Abmahnung: Die Anwaltskanzlei kann es nicht lassen - immer wieder verschickt sie unzählige Abmahnungen an Internet-User. Der Vorwurf lautet stets gleich – die Empfänger sollen Film- und Musikdateien illegal im Internet getauscht haben. Das Schreiben...
Ihr Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
In diesem Beitrag möchte ich darauf eingehen, was einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz von einem normalen Rechtsanwalt unterscheidet und worin seine Vorteile liegen. Suchen Sie professionelle Hilfe in diesem Bereich, bin ich Ihr richtiger Ansprechpartner....
Abmahnung von Fred Zahn durch Rechtsanwalt Tervorren
Uns liegt eine Abmahnung von Herrn Fred Zahn vom 26.11.2018 vor. Herr Zahn ist Inhaber des Onlineshops Oliceto mit Sitz in Marburg. Er wird vertreten durch Rechtsanwalt Ralf Tervooren aus Flensburg. Inhalte dieser Seite 1. Inhalt der Abmahnung2. Was wird gefordert?3....
Urheberrechtsgesetz – Verstöße können teuer werden!
Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) enthält verschiedene Vorschriften, die Urheber bzw. Personen schützen sollen, die so genannte Werke geschaffen haben. Hierbei sind Werke allgemein als Ergebnisse geistiger Schöpfung zu betrachten, die gewisse Voraussetzungen erfüllen...
Unterlassungserklärung: 8 Fakten, die Sie kennen sollten!
Die Unterlassungserklärung ist der Dreh- und Angelpunkt einer Abmahnung. In ihr stellt der Abmahner bestimmte Forderungen auf. Selbst wenn es für Abgemahnte verlockend erscheint, die Sache auf diese Weise schnell aus der Welt zu schaffen: Durch Ihre...
Markenrechtsverletzung: Hilfreiche Tipps zum professionellen Umgang
Im Deutschen Patent- und Markenamt sind derzeit mehr als 815.000 unterschiedliche Markennamen registriert und jeden Tag kommen neue Einträge hinzu. Aufgrund dieser großen Anzahl ist es nicht verwunderlich, dass bestimmte Markenzeichen und Markennamen immer wieder –...
Abmahnung der Datenschutzerklärung: 5 Hinweise vom Fachanwalt
Bekanntlich ist am 25.05.2018 die Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten. Zeit für ein erstes FAQ zum Thema Abmahnung der Datenschutzerklärung. 1. Besteht eine Pflicht zur Angabe einer Datenschutzerklärung? Ja, gemäß § 13 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) § 13 Abs....
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